Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

StaffApp ist ein Software-Angebot (nachfolgend die «Software») der schweizerischen StaffApp AG (nachfolgend «StaffApp»). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechte und Pflichten von einerseits StaffApp und andererseits der Kundinnen und Kunden, deren Nutzerinnen und Nutzer die Software nutzen (nachfolgend einheitlich die «Kundinnen» und die «Nutzer»). Die Software richtet sich ausschliesslich an Unternehmen («B2B-Angebot»).

Abweichungen von diesen AGB müssen ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart werden. Für einzelne oder zusätzliche Funktionen und Leistungen von StaffApp können ergänzende oder weitere Bedingungen gelten. Die deutschsprachige Fassung dieser AGB ist massgebend. Allfällige Fassungen in anderen Sprachen dienen lediglich der unverbindlichen Information.

1.

Nutzung

1.1

StaffApp stellt den Kundinnen die Software gegen Entgelt zur Nutzung zur Verfügung, insbesondere in Form von Smartphone-Apps. StaffApp informiert in geeigneter Form über den jeweiligen Funktions- und Leistungsumfang der Software. Die Nutzung bedingt, dass die Kundinnen und Nutzer per Internet auf die Software zugreifen sowie Smartphone-Apps aus den App Stores von Apple und Google installieren können.

1.2

Die Nutzung der Software setzt ein Launchprojekt voraus. Die Parteien schaffen während einer Launchphase von maximal drei Monaten gemeinsam die Voraussetzungen für den Beginn der Nutzung der Software (nachfolgend der «Launch»). Die Parteien legen den Zeitpunkt für den Launch (nachfolgend der «Launchzeitpunkt») gemeinsam fest. Die Kundinnen verpflichten sich, StaffApp innerhalb einer Woche nach Vertragsabschluss alle benötigen Angaben für den Launch mitzuteilen. StaffApp informiert die Kundinnen über die benötigten Angaben.

1.3

Die Kundinnen sind verpflichtet, beim Launchprojekt und bei der Leistungserbringung durch StaffApp aktiv, konstruktiv und zielführend mitzuwirken. Die Kundinnen stellen insbesondere allenfalls erforderliche Daten und Informationen rechtzeitig zur Verfügung.

1.4

Die Nutzung der Software ist auf den bestimmungsgemässen eigenen Gebrauch durch die Kundinnen beschränkt. Die Kundinnen verpflichten sich, die Software ausschliesslich rechtskonform zu nutzen. Die Kundinnen sind für sämtliche Aktivitäten der Nutzer im Zusammenhang mit der Software verantwortlich. StaffApp kann bei einer Verletzung dieser AGB oder bei einer nicht rechtmässigen Nutzung der Software sowie einem entsprechenden Verdacht den Zugriff auf die Software jederzeit dauerhaft oder zeitweise verweigern. StaffApp kann betroffene Kundinnen und Nutzer im eigenen Ermessen abmahnen, ist aber nicht dazu verpichtet.

2.

Lizenz

2.1

Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Die Kundinnen erhalten eine einfache, nicht ausschliessliche, auf die Vertragsdauer beschränkte und weder übertragbare noch unterlizenzierbare Lizenz für die Nutzung der Software im Unternehmen, auf dessen Firma oder Namen der jeweilige Vertrag mit StaffApp lautet. Die Lizenz ist auf den Zweck oder die Zwecke gemäss Funktions- und Leistungsumfang der Software beschränkt.

2.2

Die Kundinnen verpflichten sich, die Software weder für Dritte noch für eigene Zwecke zu vervielfältigen. Die Kundinnen sind nicht berechtigt, Dritten die Software in irgendeiner Form zugänglich zu machen oder die Software selbst zu verändern.

2.3

StaffApp kann bei einer Verletzung dieser AGB oder bei einer nicht rechtmässigen Nutzung der Software sowie bei einem entsprechenden Verdacht die Lizenz jederzeit dauerhaft oder zeitweise entziehen.

3.

Entgelt

3.1

Das Entgelt für die Lizenz (nachfolgend die «Lizenzgebühren») sowie für sonstige Leistungen richtet sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen zwischen StaffApp und den Kundinnen. Mit den Lizenzgebühren wird ausschliesslich das Recht, die Software zu nutzen, abgegolten.

3.2

Sonstige Leistungen betreffen insbesondere das erstmalige Aufsetzen der Nutzerkonten für Kundinnen («Business Accounts»), Anpassungen für einzelne Kundinnen einschliesslich der Personalisierung der Software mit kundenspezifischen Icons und die dateibasierte Erfassung bzw. Synchronisierung von Nutzern. Alle Leistungen, die über den in der Software direkt verfügbaren Funktionsumfang hinausgehen, beispielsweise die Behebung von kundenspezifischen Problemen, die Beratung, der Aufwand für Eigenentwicklungen, die Schulung oder der Support, gelten als sonstige Leistungen und werden zusätzlich zu den Lizenzgebühren abgegolten.

3.3

Die Lizenzgebühren werden pro Nutzer der Software und pro angefangenen Monat vereinbart. Die Lizenzgebühren fallen ab dem ersten Tag der 3. Woche an. Die Kosten werden dann - ohne vorgängige Kündigung - gemäss Angebot fällig.

3.4

Die Lizenzgebühren müssen im Voraus bezahlt werden. Die Vorauszahlung entspricht mindestens den geschätzten jährlichen Lizenzgebühren aufgrund der voraussichtlichen Zahl der Nutzer. Die Kundinnen sind verpflichtet, StaffApp über die voraussichtliche Zahl der Nutzer zu informieren, erstmals innerhalb einer Woche nach Vertragsabschluss.

3.5

Nach jeweils einem Nutzungsjahr werden die tatsächlich angefallenen Lizenzgebühren den Kundinnen in Rechnung gestellt und mit der Vorauszahlung verrechnet.

3.6

StaffApp ist im eigenen Ermessen jederzeit berechtigt, Leistungen nur gegen Anzahlung oder Vorauszahlung zu erbringen. StaffApp ist insbesondere berechtigt, die Vorauszahlung aufgrund einer höheren voraussichtlichen Zahl der Nutzer – auch während einem laufenden Nutzungsjahr – zu erhöhen.

4.

Daten und Datenschutz

4.1

StaffApp und die Kundinnen verpflichten sich, das anwendbare Datenschutzrecht vollumfänglich einzuhalten. Für die Bearbeitung von Daten im Auftrag von Kundinnen gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag von StaffApp als Bestandteil dieser AGB.

4.2

Die Daten der Kundinnen bleiben in der Hoheit der Kundinnen. Die Sicherung ihrer Daten obliegt den Kundinnen. StaffApp ist ausschliesslich berechtigt, Daten von Kundinnen für die Erbringung von Leistungen sowie für die Verbesserung solcher Leistungen wie insbesondere der Software zu nutzen, insbesondere in aggregierter oder anonymisierter Form.

4.3

Kundinnen und Nutzer, die im Rahmen der Software die Personendaten anderer Personen bearbeiten, gewährleisten selbst, dass eine solche Bearbeitung ausschliesslich rechtskonform erfolgt. Dazu zählen insbesondere die Information der betroffenen Personen sowie das Einholen allenfalls erforderlicher Einwilligungen in die Bearbeitung von Personendaten.

4.4

Kundinnen und Nutzer dürfen in der Software ausschliesslich Inhalte erfassen oder veröffentlichen, die rechtskonform sind. Kundinnen und Nutzer dürfen insbesondere keine diskriminierenden, falschen, irreführenden, rassistischen, schädlichen, strafbaren oder unsicheren Inhalte erfassen oder veröffentlichen. Die Nutzung der Software für unerwünschte oder anderweitig unzulässige Werbung ist untersagt. Kundinnen und Nutzer dürfen keine Inhalte erfassen oder veröffentlichen, die Immaterialgüterrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen, beispielsweise Bilder, welche das Recht am eigenen Bild oder das Urheberrecht Dritter verletzen. StaffApp übernimmt keinerlei Gewähr für Inhalte von Kundinnen und Nutzern. Bei Anfragen, Beschwerden oder sonstigen Hinweisen auf mutmasslich nicht rechtskonforme oder anderweitig nicht zulässige Inhalte oder vergleichbares Verhalten handelt StaffApp im eigenen Ermessen.

4.5

StaffApp darf die Kundinnen per Briefpost, E-Mail, Instant Messaging, SMS und sonstige Kommunikationskanäle mit Benachrichtigungen und Mitteilungen im Zusammenhang mit der Software informieren und kontaktieren. Die Kundinnen können dem Empfang solcher Benachrichtigungen und Mitteilungen jederzeit widersprechen («Opt-out»). Davon ausgenommen sind Benachrichtigungen und Mitteilungen, welche für die Nutzung der Software erforderlich sind.

5.

Zahlungsbedingungen

5.1

Die Zahlungsfrist beträgt, sofern von StaffApp nicht anders erwähnt oder ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart, 10 Tage ab Rechnungsdatum. Anzahlungen oder Vorauszahlungen sind per sofort fällig. StaffApp ist berechtigt, die Leistungserbringung von der Bezahlung offener Forderungen oder Rechnungen abhängig zu machen.

5.2

Nach Ablauf einer allfälligen Zahlungsfrist oder bei sonstiger Fälligkeit einer Forderung oder Rechnung geraten Kundinnen automatisch in Verzug und schulden einen Verzugszins von 5.0 %. Bei Verzug fallen allfällige durch StaffApp verbindlich zugesicherte Termine dahin.

5.3

StaffApp ist berechtigt, Forderungen gegenüber Kundinnen an Dritte abzutreten oder Dritte mit dem Inkasso und der Vollstreckung zu beauftragen. StaffApp ist berechtigt, eigene Forderungen gegenüber Kundinnen mit Forderungen von Kundinnen zu verrechnen. Die Verrechnung von allfälligen Forderungen von Kundinnen mit Forderungen von StaffApp ist ausgeschlossen.

6.

Haftung und Gewährleistung

6.1

StaffApp bemüht sich um die Mängelfreiheit und eine hohe Verfügbarkeit der Software. StaffApp informiert die Kundinnen nach Möglichkeit über geplante Unterbrüche. Die Nutzung der Software kann, insbesondere aus technischen Gründen, teilweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein. Die Kundinnen sind verpflichtet, StaffApp so bald wie möglich über Mängel zu informieren, damit diese nach Möglichkeit behoben werden können. StaffApp übernimmt keinerlei Gewährleistung für Funktionen und Leistungen, für die Mängelfreiheit oder für die Verfügbarkeit der Software.

6.2

StaffApp haftet ausschliesslich für direkte Schäden, die schuldhaft durch eigene grobfahrlässige oder vorsätzliche Handlungen verursacht wurden. Die Haftung ist auf den Betrag beschränkt, den betroffene Kundinnen für die betreffenden Leistungen in den letzten 12 Monaten bezahlt hatten. Jegliche weitere Haftung von StaffApp für direkte Schäden ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung von StaffApp für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden sowie für Ansprüche anderer Kundinnen und Nutzer oder allfälliger Dritter ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung für Hilfspersonen ist ausgeschlossen. Jede Haftung im Zusammenhang mit den Folgen der COVID-19-Pandemie oder sonstigen Epidemien und Pandemien ist ausgeschlossen.

6.3

Kundinnen und Nutzer haften gegenüber StaffApp und allfälligen Dritten unabhängig vom Verschulden ausdrücklich und vollumfänglich für sämtliche direkten und indirekten Kosten sowie für Schäden, welche aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder im Zusammenhang mit der Software entstehen. Die Schadloshaltung umfasst auch Ansprüche anderer Kundinnen und Nutzer oder allfälliger Dritter. Die betreffenden Kundinnen und Nutzer stellen StaffApp von sämtlichen Ansprüchen anderer Kundinnen und Nutzer sowie allfälliger Dritter frei und verpflichten sich, sämtliche Kosten – auch sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten – und Schäden von StaffApp in diesem Zusammenhang zu tragen.

7.

Vertragsdauer und Kündigung

7.1

Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien bestehen auf unbeschränkte Zeit.

7.2

Die Parteien können sämtliche vertraglichen Vereinbarungen per Monatsende kündigen: In den ersten zwei Monaten ohne Kündigungsfrist, ab dem dritten Monat mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten.

7.3

Mit Vertragsende endet der Zugang der Kundinnen und Nutzer zur Software. Bei Vertragsende werden die Daten der Kundinnen und Nutzer gelöscht. Ein allfälliges Guthaben wird innert 30 Tagen nach Vertragsende zurückerstattet.

8.

Sonstige Bestimmungen

8.1

StaffApp darf die Software ganz oder teilweise durch oder gemeinsam mit Dritten sowie durch oder gemeinsam mit verbundenen Gesellschaften wie insbesondere Mutter‑, Schwester- und Tochtergesellschaften anbieten oder anbieten lassen. StaffApp darf Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Software an solche Dritte und Gesellschaften übertragen. Solche Dritte und Gesellschaften können sich ausserhalb der Schweiz befinden.

8.2

Kundinnen können vertragliche Vereinbarungen mit StaffApp im Zusammenhang mit der Software stellvertretend für verbundene Gesellschaften bzw. Unternehmen abschliessen.

8.3

Die Parteien sind verpflichtet, alle im Rahmen dieser AGB erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei auch über die Geltung dieser AGB hinaus dauerhaft vertraulich zu behandeln. Bestehen Zweifel, ob eine Information der Geheimhaltungspflicht unterliegt, ist sie bis zur Freigabe durch die jeweils andere Partei als vertraulich zu behandeln.

8.4

Die Geltung von allfälligen AGB der Kundinnen wird ausdrücklich wegbedungen.

8.5

Sollten einzelne Teile dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht.

8.6

Für diese AGB gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und internationaler Abkommen. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz von StaffApp.